Zitat des Monats Oktober

“Frau Hermenau, sind die Grünen eine linke oder eine bürgerliche Partei?” – “Beides!”

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  1. “weder-noch” wäre auch gegangen, weil: wenn “bürgerlich” “für geldsäcke und derivatezocker” heißt, sollte man abstand halten… vielleicht…also falls man sich an begriffe klemmt…

    Kommentar von bürger-neiße — 13. Oktober 2009 #

  2. Für Geldsäcke und Zocker gibt es ganz offensichtlich schon treffende deutsche Worte. »Bürgerlich« zählt nicht dazu.

    »Bürgerlich« bedeutet in erster Linie, dass eine politische Kraft für Bürgerrechte steht. »Bürgerlich« bedeutet ökonomisch, dass eine politische Kraft sich zur Marktwirtschaft bekennt. Beides kann man nicht voneinander trennen.

    Ob das bei den Grünen zutrifft, müssen die Wähler entscheiden.

    Kommentar von stefanolix — 16. Oktober 2009 #

  3. “Beides kann man nicht voneinander trennen.” – Das hört man oft, aber wird es dadurch richtiger?

    Man kann es offensichtlich trennen: Das Südafrika der Apartheid war eine Marktwirtschaft ohne Bügerrechte für die Mehrheit der Bevölkerung. Das neue Russland und China scheinen mir auch Beispiele dafür, dass man den Kapitalismus einführen kann, ohne die Demokratie einzuführen.

    Aber Sie meinen vermutlich nur den umgekehrten Weg: Man kann nicht den Sozialismus einführen, ohne die Demokratie abzuschaffen. Aber auch hier scheint mir die Argumentation nicht schlüssig: Dass es bisher noch nie gelungen ist, ist kein Beleg dafür, dass es nicht gelingen kann.

    (Ich schreibe das hier natürlich nur, weil ich es putzig finde, wie Sie in Blogs immer in Rage geraten, wenn es darum geht, die Marktwirtschaft zu verteidigen. Nicht böse gemeint, es wird viel zu wenig grundsätzlich diskutiert, finde ich.)

    Kommentar von Micha — 16. Oktober 2009 #

  4. Ich bin lange nicht in Rage gewesen, ich weiß gar nicht, woher der Eindruck kommt;-)

    Ich habe nie bestritten, dass es Marktwirtschaft ohne einen demokratischen Rechtsstaat geben kann. Marktwirtschaft ist kein Garant für Demokratie.

    Aber einen demokratischen Rechtsstaat hat es noch nie ohne Marktwirtschaft [natürlich im Rahmen dieses Rechtsstaats] gegeben. Und ich will, dass wir ein demokratischer Rechtsstaat bleiben. Das ist gemeint mit »nicht voneinander trennen«.

    Anders gesagt: Keine Experimente;-)

    Mit »nicht trennen« war auch gemeint, dass sich eine demokratische Partei auch zur Marktwirtschaft bekennen muss. Damit war nie gemeint, dass Marktwirtschaft und demokratischer Rechtsstaat immer gemeinsam vorhanden sein müssen (darum ging es auch überhaupt nicht).

    Kommentar von stefanolix — 16. Oktober 2009 #

  5. sind ja alles interessante vergleiche, aber wie nennt man nun das konstrukt, wenn sich auf dem markt vier konzerne absprechen und auf politischer ebene CDU und SPD die haargenau gleiche politik betreiben und der bürger erst staunt, dann auf schnäppchenjagd geht, mit geschlossenen augen wählt und zu wenig für seine interessen demonstriert?

    Kommentar von bürger-neiße — 17. Oktober 2009 #

  6. @ stefanolix:

    Danke für die Erläuterungen, jetzt verstehe ich besser, was du meinst. Nur ein Satz gibt mir immer noch Rätsel auf:

    “Mit »nicht trennen« war auch gemeint, dass sich eine demokratische Partei auch zur Marktwirtschaft bekennen muss.”

    Warum das? Hast du mal im Grundgesetz nachgelesen, wie oft dort das Wort “Kapitalismus” vorkommt? Oder “Marktwirtschaft”? Du wärst überrascht!

    Kommentar von Micha — 17. Oktober 2009 #

  7. @Micha: Selbstverständlichkeiten müssen nicht im Grundgesetz stehen ;-)

    @bürger-neiße: Keine Ahnung, aber Du wirst es uns sicher sagen wollen … Vorher von mir noch die Bemerkung: ich bin dezidiert gegen Monopole und Machtkonzentrationen, aber nicht weil ich sie für kapitalistisch-böse halte, sondern weil sie den Markt kaputtmachen.

    Wenn es nur wenige große Anbieter gibt, spricht man von einem Oligopol. Wenn sie sich absprechen und gegen bestimmte Gesetze verstoßen, spricht man von einem illegalen Kartell.

    Gegen Kartelle gehen Kartellamt, Netzbehörden und EU vor. Gegen zu große Machtkonzentrationen wollen jetzt sogar Schwarz/Gelb vorgehen. Die Notwendigkeit scheint begriffen worden zu sein — sehen wir, was dabei rauskommt.

    Kommentar von stefanolix — 17. Oktober 2009 #

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