Die Gründe der Nichtwähler

Gelegentlich bemerkt ein sehr schlauer Mensch, dass die Wahlergebnisse, die regelmäßig verkündet werden, gar nicht korrekt sind: In den Balken- und Tortendiagrammen fehlen nämlich die Nichtwähler, die doch eine große Fraktion, ja oft die größte bilden! Diese originelle Einsicht wird sodann verschieden instrumentalisiert: Protestparteien verbuchen die Nichtwähler zumeist als eigene, indem sie behaupten, diese zornigen Verweigerer stünden eigentlich auf ihrer Seite, hätten sich nur leider noch nicht aufraffen können, auch in diesem Sinne abzustimmen. Die Gegner der Populisten neigen hingegen dazu, die Nichtwähler als enttäuschte oder träge Demokraten anzusprechen, die man zurückgewinnen oder aufrütteln müsse, um den Radikalismus zu schwächen. Beiden Sichtweisen liegt offenkundig derselbe Irrtum zugrunde: Alle gehen davon aus, die Nichtwähler wären eine homogene Gruppe. Tatsächlich sind die Gründe dafür, warum Menschen nicht zur Wahl gehen, sehr unterschiedlich und auch unterschiedlich vernünftig. Im Folgenden möchte ich die gängigsten Erklärungen von Nichtwählern prüfen:

„Mich interessiert Politik nicht. Es ist mir egal, wer da regiert. Mit meinem Leben hat das nichts zu tun.“

Diese Einstellung ist nachvollziehbar und konsequent. Wem es gleichgültig ist, wer regiert, der hat auch keinen vernünftigen Grund, zur Wahl zu gehen. Man vergisst oft, dass – repräsentativen Umfragen zufolge – nur ungefähr die Hälfte der Bürger sich überhaupt für Politik interessiert, die andere Hälfte aber gar nicht. Insofern ist es eher erstaunlich, dass bei bundesweiten Wahlen zumeist doch mehr als 70 Prozent der Bürger teilnehmen. Wer auch den Rest der unpolitischen Menschen mit dem Argument überzeugen will, jeder werde doch von politischen Entscheidungen betroffen, der hat einen schweren Stand. Tatsächlich beeinflusst Politik in demokratischen Staaten nur in Zeiten von Krise und Krieg das Leben der meisten in einer existenziellen Weise. In normalen Zeiten kann man durchaus unpolitisch leben – darf sich dann aber konsequenterweise auch nicht beschweren. Man ist dann streng genommen kein Bürger, sondern ein Untertan, aber es gibt auch glückliche Untertanen.

„Man weiß doch gar nicht, wofür man eigentlich stimmt. Die Parteien machen doch eh, was sie wollen. Sie versprechen vor der Wahl das eine und tun dann das Gegenteil.“

Dieses Argument ist teilweise berechtigt, wie schon ein flüchtiger Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt: Man stimmt für Rot-Grün, weil einem soziale Gerechtigkeit und Frieden versprochen wurden, bekommt dann aber Hartz-IV und Kriegseinsatz in Jugoslawien. Man stimmt für Schwarz-Gelb und erhält überraschend Atomausstieg und Abschaffung der Wehrpflicht. Wer die Ursache für diese Diskrepanz zwischen Wahlversprechen und Regierungshandeln in der Charakterschwäche der Politiker sucht, macht es sich allerdings etwas zu leicht. Hier sind einfach zwei verschiedene Tätigkeiten gegeben: Vor der Wahl kämpft der Politiker um Zustimmung, nach der Wahl muss er unter dem Einfluss von sachlichen Zwängen das Mögliche tun. Wird die Diskrepanz zu groß, geht allerdings die Legitimität der Politik überhaupt flöten. Es ist durchaus vernünftig, Regierungspolitiker für gebrochene Wahlversprechen zu bestrafen. Allerdings kann man dies besser als durch Wahlenthaltung durch die Wahl oppositioneller Parteien tun. An der grundsätzlichen, unaufhebbaren Diskrepanz zwischen Versprechen und Realität ändert Nichtwählen auch nichts.

„Die Entscheidungen werden doch sowieso von den Wirtschaftsbossen getroffen, Politiker sind nur Befehlsempfänger.“

Auch diese Einstellung entbehrt nicht der Grundlage. In der Tat gibt es eine beträchtliche Macht, die nicht vom Volke, sondern vom Gelde ausgeht. Denn Reiche und Unternehmer können durch direkte Bestechung oder legalen Lobbyismus weit größeren Einfluss auf die Politik ausüben als Normalbürger. Allerdings ist dieser Einfluss auch nicht unbegrenzt. Unpopuläre Maßnahmen lassen sich nicht dauerhaft gegen den Willen der Mehrheit durchdrücken, solange das allgemeine, gleiche Wahlrecht besteht. Es gibt Beispiele wie den Mindestlohn, die belegen, dass politische Entscheidungen auch gegen den Willen der Kapitalisten durchgesetzt werden können. Der Weg, auf dem sich dies erreichen lässt, ist aber gerade der politische. Darum ist es absurd, aus Protest gegen den politischen Einfluss der Ökonomie auf das Wählen zu verzichten.

„Jede Stimme für irgendeine Partei stützt doch bloß das Schweinesystem, das aber gestürzt werden muss, damit eine wahre Demokratie möglich wird.“

Wir leben nicht in revolutionären Zeiten und es gibt keine revolutionäre Partei, die mit der Vision einer ganz anderen, besseren Gesellschaft die Massen begeistert. Wenn sich unter diesen Umständen ein Häuflein Systemkritiker in Wahlenthaltung übt, juckt dies das System nicht im Geringsten. Wer aber der Meinung ist, jede politische Aktion, die nicht in absehbarer Zeit die Weltrevolution herbeiführt, sei sinnlos, der unterscheidet sich kaum von einem politischen Romantiker.

„Die Parteien sind doch alle gleich.“

Dies ist Unsinn. Politiker sind allenfalls darin gleich, dass sie eben alle Politiker sind und den Zwängen und Versuchungen unterliegen, die mit dieser Rolle unvermeidlich verbunden sind. Was den Inhalt angeht, ist aber auf dem Wahlzettel das gesamte politische Spektrum vom Nationalsozialismus bis zum Marxismus-Leninismus durch Parteien vertreten; es gibt Konservative, Liberale und Sozialisten in den verschiedensten Spielarten. Wer in diesem Angebot nichts findet, der weiß einfach nicht, was er politisch will.

„Aber es gibt doch keine Partei, die genau zu mir passt und die meine Überzeugungen vertritt. An allen stört mich etwas.“

Wer einmal die Leserbriefseiten oder die Kommentarspalten von politischen Medien studiert hat, dem müssen ernste Zweifel kommen, ob die Leute politisch wirklich so individuell sind, wie sie gerne alle behaupten. Die meisten politischen Diskussionen wiederkäuen die immer gleichen Gemeinplätze. Die Behauptung, jeder Bürger bräuchte eigentlich eine eigene, persönliche Partei, um sich ganz repräsentiert zu fühlen, ist vielleicht die schlimmste Phrase von allen. Wie auch immer dem nun sein mag: Dass jede Gemeinschaft von Menschen dem Einzelnen nur annähernd gerecht werden kann, ist eine Selbstverständlichkeit. Wer seine Skrupel nicht überwinden kann, eine Partei zu wählen, mit der er nur überwiegend, aber nicht ganz übereinstimmt, der muss zuhause bleiben. Es entscheiden dann eben allein die Entscheidungsfreudigeren.

„Meine einzelne Stimme ist doch bedeutungslos und hat keinen messbaren Einfluss.“

Dieses Argument ist nicht nur unvernünftig, sondern sogar anmaßend. Deine Stimme hat genau den Einfluss, der dir zusteht. Du bist einer von Millionen und eben deswegen auch nur als Millionstel an der Entscheidung beteiligt. Wem das zuwenig ist, der fordert gleichsam: Ich mache in der Politik mit, aber erst, wenn meine Stimme mehr zählt als die der anderen! Wer sich für schlauer als die anderen hält, der kann ja für ein politisches Amt kandidieren und den eigenen Machtanspruch dem Urteil der Mitbürger vorlegen.

„Ich würde ja gerne wählen, aber ich kenne mich mit der Politik echt zu wenig aus. Das ist mir alles zu kompliziert!“

Das politische Geschehen ist durchaus komplex, aber doch auch nicht so undurchsichtig, als dass nicht jemand mit Allgemeinwissen und gesundem Menschenverstand sich eine begründete Meinung bilden könnte. Es mag sein, dass es ein paar Leute gibt, die selbst dafür zu dumm sind. Wer aber einen Satz wie den obigen äußert, der kann nicht ganz dumm sein, denn Einsicht in die eigene Unwissenheit erfordert schon ein gewisses Maß an Klugheit. Die Dummen wissen nichts von ihrer Dummheit (und gehen vielleicht ganz unbeschwert wählen). Menschen, die sich selbst für zu unwissend halten, fehlt es also nicht an Hirn, sondern an Fleiß. Ihr Problem ist nicht die Dummheit, sondern die Faulheit. Sie haben keine Lust, ein bisschen Kraft in die eigene politische Bildung zu investieren, mal eine Zeitung durchzulesen oder beim Wahl-O-Mat ein paar Knöpfchen zu drücken. Bei einigen Menschen ist diese Faulheit wohl wirklich unüberwindlich, ein Argument gegen das Wählen ist sie aber nicht.

„Wählen ist mir zu anstrengend. Da hab ich am Sonntag gar keine Zeit für.“

Dieses Argument ist auch nicht überzeugend. Gewöhnlich nimmt der Wahlakt kaum mehr Zeit in Anspruch als der Erwerb einer Schachtel Zigaretten. Wählen ist dazu noch gesünder als Rauchen. Und es kann sogar Spaß machen, wenn man die bürgerliche Pflichterfüllung mit einem gediegenen Umtrunk mit Freunden verbindet.

Michael Bittner

Wie man nicht über die Sache streitet

Oft kommt man, im Internet oder im noch wirklicheren Leben, in die Verlegenheit, mit einem Andersdenkenden sprechen zu müssen. Solche Diskussionen bergen Gefahren. Man kann sich blamieren, weil man im Streit nicht recht behält. Oder man wird am Ende gar von den Argumenten des Gegners überzeugt. Um dies zu verhindern, haben sich eine Reihe von Kunstmitteln bewährt. Die zehn besten seien hier zum allgemeinen Nutzen vorgestellt:

Erklären Sie gleich vorneweg, die ganze Sache sei ohnehin unwichtig und nicht der Rede wert. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, aus dem Gespräch auszusteigen, sobald es irgendwie brenzlig wird.

Behaupten Sie, es seien beide Meinungen gleich berechtigt, weshalb es gar keinen Zweck habe, über die eine oder über die andere zu diskutieren. Es habe eben jeder seinen Standpunkt und damit gut. So ein Unentschieden ist auf jeden Fall immer noch besser als eine Niederlage.

Versichern Sie Ihrem Gegenüber, es sei gar nicht fähig und würdig, über ein so wichtiges und komplexes Problem mitzureden. Es fehle doch erkennbar an Lebenserfahrung, an einem Abitur oder an einem Penis.

Reden Sie nicht über die Meinung Ihres Gegners, sondern über die Gefühle, die dessen Haltung bei Ihnen auslöst. Insbesondere schmerzliche Empfindungen geben Ihnen zweifellos das Recht, die Sache nicht weiter zu besprechen und als Sieger der Herzen das Schlachtfeld zu verlassen. Tränen lügen nicht.

Kritisieren Sie nicht die Argumente Ihres Feindes, unterstellen Sie ihm besser üble Motive. Weisen Sie ihm nach, dass er nur vom Neid angetrieben wird oder als bezahlter Agent finsterer Mächte agiert.

Wechseln Sie im passenden Moment das Thema, vorzugsweise zu einem, das dem Gegner unangenehm ist. Versucht dieser, Sie zurück zur Sache zu rufen, dann werfen Sie ihm vor, er habe wohl etwas zu verbergen und wolle im passenden Moment das Thema wechseln.

Reden Sie ausschließlich in unverständlichen Andeutungen, raunen Sie möglichst vieldeutig, sodass es Ihrem Kontrahenten unmöglich wird, Sie bei irgendeiner konkreten Aussage zu fassen. Werden Sie zum Mäuslein, das dem Jäger stets entkommt, weil es immer ein Schlupfloch in der Nähe findet.

Äußern Sie die Behauptung, auch Hitler, Stalin und Dieter Nuhr hätten in dieser Sache nachgewiesenermaßen die gegnerische Position vertreten, was deren Falschheit, ja Bösartigkeit schon zur Genüge beweise und jede weitere Diskussion überflüssig und sogar gefährlich mache.

Brüllen Sie so laut und ausdauernd Beleidigungen, dass die Stimme des Feindes nie zu hören ist. Halten Sie sich, wenn nötig, außerdem auch noch die Ohren zu. Der Feind wird nach einer Weile entnervt abwinken und verschwinden.

Hauen Sie Ihrem Gegner tüchtig auf’s Maul und laufen Sie dann ganz schnell davon.

Michael Bittner

Maximen gegen den Verschwörungswahn

Maßgebliche Vorbemerkung: Das Wort „Wahn“ hat hier keine psychopathologische Bedeutung, vielmehr bezeichnet es ein feindbezogenes Denken, das sich beständig selbst die eigene Richtigkeit bestätigt. Auch sind die aufgezeichneten Maximen keine Denkvorschriften. Es handelt sich um Regeln, die mir in den letzten Jahren in den Sinn gekommen sind, wenn ich meine eigenen Gedanken davon abhalten wollte, auf Irrwege zu geraten. Ich bin weit davon entfernt, diese Forderungen selbst immer zu erfüllen.

***

Der Wahn ist nicht das Gegenteil der Vernunft. Er ist Übertreibung, Verlust des Gleichgewichts. Intelligenz schützt ebenso wenig wie Wissen vor dem Wahn. Hat der erst einmal gezündet, wird die Intelligenz zu seinem Antrieb und das Wissen zum Treibstoff.

Gehe davon aus, dass viele Menschen sich der Wahrheit von verschiedenen Seiten nähern können. Wer aber behauptet, ihr alleiniger Besitzer zu sein, hat sie bloß vergewaltigt.

Zweifle an allem, aber zweifle auch an deinem Zweifel. Das sicherste Kennzeichen des Wahns ist selbstgewisse Sicherheit.

Denke daran, dass nichts ohne Ursache ist, aber vieles ohne Absicht geschieht. Es gibt Zufälle.

Ziehe wahrscheinliche Erklärungen unwahrscheinlicheren vor und die langweiligen Erklärungen den interessanten.

Unterstelle keine Bosheit, wo Dummheit als Erklärung ausreicht.

Misstraue jedem Einfall, der dir gefällt. Auch Beifall beweist nichts, am wenigsten der von Freunden.

Suche nach Tatsachen, die deinem Weltbild widersprechen. Konfrontiere jeden deiner Gedanken mit seinem Gegensatz. Spricht mit Leuten, deren Meinungen dir zuwider sind.

Vergiss nie, dass auch deine Gegner einmal recht haben können, selbst wenn sie gewöhnlich lügen.

Der Verblendete vereinigt alle seine Feinde zu einem gewaltigen Popanz; der Kritiker versucht, jedem einzelnen Gegner gerecht zu werden.

Überprüfe, ob das schöne Muster, das du entdeckt hast, in der Wirklichkeit oder doch nur in deinem Kopf existiert. Die Welt ist unendlich, kompliziert und voller Widersprüche – es kann kein Bild von ihr geben, das abgeschlossen, klar und einfach wäre.

Schließe nicht daraus, dass es in der Vergangenheit wirklich Verschwörungen gegeben hat, darauf, dass du es heute wieder mit einer zu tun haben musst.

Verbringe nicht zu viele kostbare Tage mit der Fackel in der Hand in Höhlen, um nach Geheimnissen zu suchen – die meisten Wahrheiten spazieren im hellsten Sonnenschein durch die Straßen.

Erinnere dich an deinen letzten Rausch: Oft hält gerade der Trunkenste sich selbst für völlig nüchtern.

Schau mal ein Weilchen aus dem Fenster, trink ein Glas Wasser und schlaf eine Nacht drüber.

 

Michael Bittner

Zitat des Monats Dezember

Diese verdammten Könige sind hier auf Erden doch nur Schafsköpfe, die zu nichts weiter taugen, als ihre Untertanen zu quälen und die Welt durch ihre abscheulichen Kriege, die ihr einziges Vergnügen sind, in Verwirrung zu bringen.

Rabelais: Pantagruel (1532)

Zitat des Monats Januar

Man kann sich auch Alkohol schöntrinken.

Leif Greinus

Schöne Sätze fürs Weihnachtsfest

Wenn sich am heiligen Abend die ganzen Familie zum gemütlichen Weihnachtsschmaus versammelt, dann will oft das Gepräch nicht so recht in Gang kommen, denn Eltern und Kindern, Großeltern und Enkeln fällt es schwer, gemeinsamen Stoff für eine Plauderei zu finden. Damit kein unbehagliches Schweigen am Tannenbaum herrscht, möchte ich hier einige Sätze vorschlagen, die mit Sicherheit die Unterhaltung schnell beleben:

Könnten wir hier am Tisch bitte von nun an nur noch vom Winterfest sprechen?

Ich hoffe, euch gefällt das PEGIDA-Räuchermännchen?

Ich habe dieses Jahr mal nicht an Brot für die Welt gespendet, sondern an den Islamischen Staat.

Woher wollt ihr überhaupt wissen, dass Jesus weiß gewesen ist?

Wirklich klasse, wie beim Krippenspiel der Syrien-Konflikt gelöst wurde!

Sagt bloß, ihr wisst nicht, dass es wegen der Chemtrails keinen Schnee mehr gibt?!

Könnte sich Onkel Jochen im nächsten Jahr nicht mal als Weihnachtsfrau verkleiden?

Ja, aber die heiligen drei Könige sind freiwillig wieder ausgereist!

Ich muss euch allen jetzt etwas sagen, bitte werdet nicht wütend – ich bin in die SPD eingetreten.

Wieso darf man hier nicht mal am Heiligabend Israel offen kritisieren?!

Wir trinken Glühwein und im Mittelmeer ertrinken Kinder!

Können wir nicht auf Russia Today umschalten?

Aber der Neger schnackselt nun mal wirklich gerne!

Maria und Josef haben ihr Kind auch nicht impfen lassen!

Eigentlich haben wir ja gar keine Demokratie.

Ihr braucht mit der Bescherung nicht auf mich zu warten, ich gehe mit den Jungs erst noch mal beim Heim nach dem Rechten sehen.

Nachher kommt Farid übrigens vorbei und übernachtet bei uns, da könnt ihr ihn gleich mal kennen lernen.

Beim Betrachten eines Theaterplakats

Ein Künstler, der als “der bekannte Künstler” angekündigt wird, ist offenbar noch nicht so bekannt, dass man seine Bekanntheit als bekannt voraussetzen dürfte.

Es lebe der Volkstod!

Über Friedrich Nietzsche wissen leider die meisten nicht mehr als: Gott – tot, Weib – Peitsche, Bestie – blond. Doch verdiente Nietzsche es, gerade jetzt, da kleinbürgerliches Ressentiment überall Triumphe feiert, eifrig gelesen zu werden. Er war nicht nur einer der größten Stilisten der deutschen Sprache. Er war in seinen frühen Schriften auch ein radikalaufklärerischer Kritiker des deutschen Spießbürgertums. Erst später umnebelte Größenwahn seinen Geist, seine schon leicht übergeschnappte Vision vom “Übermenschen” konnten die Nazis dennoch nur mit Hilfe von Fälschungen und Missdeutungen für ihre Ideologie nutzbar machen. In Nietzsches Buch Menschliches, Allzumenschliches finden wir die folgende, heute wieder sehr beachtenswerte Passage:

Der europäische Mensch und die Vernichtung der Nationen. — Der Handel und die Industrie, der Bücher- und Briefverkehr, die Gemeinsamkeit aller höheren Kultur, das schnelle Wechseln von Ort und Landschaft, das jetzige Nomadenleben aller Nicht-Landbesitzer, — diese Umstände bringen notwendig eine Schwächung und zuletzt eine Vernichtung der Nationen, mindestens der europäischen, mit sich: so dass aus ihnen allen, in Folge fortwährender Kreuzungen, eine Mischrasse, die des europäischen Menschen, entstehen muss. Diesem Ziele wirkt jetzt bewusst oder unbewusst die Abschließung der Nationen durch Erzeugung nationaler Feindseligkeiten entgegen, aber langsam geht der Gang jener Mischung dennoch vorwärts, trotz jener zeitweiligen Gegenströmungen: dieser künstliche Nationalismus ist übrigens so gefährlich wie der künstliche Katholicismus es gewesen ist, denn er ist in seinem Wesen ein gewaltsamer Not- und Belagerungszustand, welcher von Wenigen über Viele verhängt ist, und braucht List, Lüge und Gewalt, um sich in Ansehen zu halten. Nicht das Interesse der Vielen (der Völker), wie man wohl sagt, sondern vor Allem das Interesse bestimmter Fürstendynastien, sodann das bestimmter Klassen des Handels und der Gesellschaft, treibt zu diesem Nationalismus; hat man dies einmal erkannt, so soll man sich nur ungescheut als guten Europäer ausgeben und durch die Tat an der Verschmelzung der Nationen arbeiten: wobei die Deutschen durch ihre alte bewährte Eigenschaft, Dolmetscher und Vermittler der Völker zusein, mitzuhelfen vermögen. — Beiläufig: das ganze Problem der Juden ist nur innerhalb der nationalen Staaten vorhanden, insofern hier überall ihre Tatkräftigkeit und höhere Intelligenz, ihr in langer Leidensschule von Geschlecht zu Geschlecht angehäuftes Geist- und Willens-Kapital, in einem neid- und hasserweckenden Maße zum Übergewicht kommen muss, so dass die litterarische Unart fast in allen jetzigen Nationen überhand nimmt — und zwar je mehr diese sich wieder national gebärden —, die Juden als Sündenböcke aller möglichen öffentlichen und inneren Übelstände zur Schlachtbank zu führen. Sobald es sich nicht mehr um Konservierung von Nationen, sondern um die Erzeugung einer möglichst kräftigen europäischen Mischrasse handelt, ist der Jude als Ingredienz ebenso brauchbar und erwünscht, als irgend ein anderer nationaler Rest.

Der unpatriotische Europäer Nietzsche war vom biologistischen Denken seiner Zeit stark beeinflusst, umso erstaunlicher ist es, dass er in der Terminologie eben dieses Denkens dem damals grassierenden Nationalismus und Antisemitismus widersprach. Nietzsches Prophezeiung einer Vereinigung der Völker hätte sich vielleicht längst erfüllt, wäre die Entwicklung nicht durch die beiden Weltkriege gewaltsam unterbrochen worden. In ihnen tobte sich der Nationalismus noch einmal auf bestialischste Weise aus. Ob dies nur ein letztes Aufbäumen des Nationalismus vor seinem Untergang war, entscheiden die jetzt lebenden Generationen. Es sieht nicht danach aus.

Nietzsches Prophezeiung ist bemerkenswert. Sie spricht nicht von einer Koexistenz der Völker, einem “Europa der Vaterländer”, sondern von einer “Vernichtung” der Nationen, aber nicht durch Gewalt, sondern durch eine Aufhebung in Vereinigung. Die Prophezeiung scheint mir nicht nur kaum veraltet, sondern noch immer visionär. Viele glauben, es sei im Kampf gegen den völkischen Nationalismus und Rassismus der beste Weg, die Begriffe “Volk” und “Rasse” theoretisch zu dekonstruieren. Ich glaube, es ist noch wirkungsvoller, Volk und Rasse praktisch durch eine fröhliche Völkermischung aufzulösen. Jene “liebevolle Verschmelzung der Nationen”, von der schon der Philosoph Friedrich Schlegel träumte, vollzieht sich von ganz allein, wenn die Staaten nicht mit Verboten dazwischenhauen. Sie wird in Deutschland von den Völkischen zur Zeit besonders gerne als “Volkstod” bezeichnet. Der “Volkstod” ist der ewige Alptraum der Rassisten – sehen wir zu, dass dieser Traum wahr wird! Machen wir alle Grenzen durchlässig, sodass die Kinderlein zu- und miteinander kommen können! Jene “durchmischte und durchrasste Gesellschaft”, die den jungen Edmund Stoiber in Angst und Schrecken versetzte, die brauchen wir!

Ein Land, in dem niemand mehr allein wegen seines Äußeren als “normal” oder “fremd” gelten könnte, wäre glücklicher als wir. Der Staat, der diesem Ideal am nächsten kommt, sind heute die USA. In dieser Gesellschaft, die fast ausschließlich aus Einwanderern und ihren Nachkommen besteht, gibt es zwar auch schlimmsten Rassismus, besonders gegen die Nachkommen der Sklaven. Aber seit alle Amerikaner wählen dürfen, ist offener Rassismus zumindest nicht mehr mehrheitsfähig. Und seit die Rassen nicht mehr gewaltsam getrennt werden, verschwimmen langsam auch die Grenzen zwischen ihnen. Deswegen kämpfen völkische Nationalisten mit allergrößter Wut immer gegen zwei Dinge: das Wahlrecht für alle und die Mischehe. Inzwischen kämpfen sie erfreulicherweise meist auf verlorenem Posten. Die USA sind der “Völkermischmasch”, den die Völkischen, auch jene der neuen “Querfront”, am erbittertsten hassen. Mag uns der amerikanische Kapitalismus auch suspekt sein, als praktisches Beispiel für einen Vielvölkerstaat sind die USA trotz aller ihrer Gebrechen unersetzlich.

Warum nur demonstrieren bei den Märschen in Ostdeutschland gegen die “Islamisierung des Abendlandes” und gegen “Überfremdung” vor allem Männer? Und warum ist das schlimmste Schreckbild dieser Männer der “allein reisende junge Südländer”? Mit Hilfe von Friedrich Nietzsche kommen wir diesem psychologischen Rätsel auf die Spur. Die stachelköpfigen Funktionsjackenträger, die da auf die Straße gehen, haben die nicht unbegründete Angst, ihre Frauen und Töchter könnten Gefallen an den exotischen Fremden finden. Das geben sie freilich nicht zu, stattdessen warnen sie, diese Ausländer seien ja alle potenzielle Vergewaltiger. Sie können sich einfach nicht vorstellen, dass eine deutsche Frau sich freiwillig dem erotischen Reiz der deutschen Biedermänner entziehen könnte! Aber so etwas soll schon mal passieren. Sind doch jetzt schon in vielen Regionen Ostdeutschlands die Männer beinahe unter sich, weil viele agile Frauen sich in die überfremdeten Großstädte oder ganz ins Ausland verabschiedet haben! Volkstum und Heimat gut und schön, aber jeden Abend an der Bushaltestelle besoffen Frei.Wild hören, das ist für die meisten jungen Frauen nicht eben sehr verlockend. Vielleicht kämpft Lutz Bachmann gegen die Überfremdung auch deswegen so entschieden, weil er als ehemaliger Ludenbüttel die schlimme Not vereinsamter Volksdeutscher besonders gut kennt.

Sollte die völkische Idiotie irgendwann einmal überwunden sein, was allerdings so schnell nicht zu erwarten ist, werden gewiss neue Formen der Menschenfeindlichkeit an ihre Stelle treten. Aber damit müssen sich dann unsere scheckigen Enkel herumärgern.

Michael Bittner

Im Anti-Kriegs-Museum

Menschen reagieren seltsam auf Kriege. Sind sie selbst nicht beteiligt, schauen die Leute den kämpfenden Parteien verständnislos und kopfschüttelnd zu: “Was für eine absurde Sache ist doch ein Krieg! So viele sinnlose Opfer und Zerstörungen! Warum können die sich denn nicht einfach an einen Tisch setzen und Frieden machen?” Geraten Menschen aber selbst in einen Konflikt, erscheint ihnen der Krieg ganz plötzlich nicht mehr als grotesker Unfug, sondern als eine gerechte Sache. Nichts ist verführerischer und leichter, als sich in die Logik des Krieges rutschen zu lassen. Ganz selbstverständlich erscheint es Kämpfenden, gegen den Feind mit Gewalt vorzugehen. Jede Partei glaubt ja, das Recht – früher sagte man: Gott – auf ihrer Seite zu haben. Frieden ist nur auf zwei Arten möglich: Entweder eine der Parteien siegt oder beide verzichten auf ihr vermeintliches Recht. Der Frieden durch Verzicht ist eine schwierige, beinahe unmögliche Sache. Denn je mehr Opfer eine Partei während eines Krieges erbringt, desto unwürdiger muss ihr so ein Verzicht erscheinen.

Der Frieden ist im Frieden selbstverständlich und erscheint im Krieg fast undenkbar. Dazu trägt bei, dass Gesellschaften im Krieg sich uniformieren. Dem Kampf gegen den äußeren Feind entspricht der Kampf gegen den inneren, gegen die Zweifler, die als Verräter gebrandmarkt werden. Unter solchen Bedingungen erhebt kaum einer die Stimme dafür, den Frieden durch eigenen Verzicht wiederherzustellen. Demokratien sind wohl auch deswegen seltener an Kriegen beteiligt, weil in ihnen die Zweifler auch während eines Krieges nicht völlig mundtot gemacht werden können. Die Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg war nicht so total wie im Zweiten Weltkrieg, weil es noch eine teilweise freie Presse, noch ein Parlament, noch Demonstrationen gab. So erzwang ein Teil der Öffentlichkeit den Abbruch des aussichtslosen Kampfes. Anders als unter Hitler, der durch totalen Terror fast jeden Widerspruch unterband, gab es während des Ersten Weltkrieges einige Menschen, die sich allem nationalistischen Furor zum Trotz schon früh der Logik des Krieges widersetzten. Man denkt gewiss zuerst an Menschen wie Rosa Luxemburg und Karl Kraus. Weniger bekannt ist der anarchistische Pazifist Ernst Friedrich. Als der sich irgendwann weigerte, die Uniform anzuziehen, wies man ihn zur Beobachtung in die Psychiatrie ein, so absonderlich schien sein Verhalten. Später landete er auch im Gefängnis. Nach dem Krieg widmete sich Friedrich, der u.a. mit Käthe Kollwitz und Erich Mühsam befreundet war, vor allem der pädagogischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Darüber hinaus wurde der Kampf gegen den Krieg für ihn zum Lebensthema.

Im Jahr 1925 eröffnete Ernst Friedrich im Zentrum von Berlin das Internationale Anti-Kriegsmuseum. Es wurde 1933 von den Nazis zerstört und zum “Sturmlokal” der SA umgewandelt, in dem auch politische Gegner gefoltert wurden. Auch Friedrich wurde zeitweise von den Nazis interniert, konnte dann aber fliehen, zunächst in die Schweiz, dann nach Belgien, dann nach Frankreich. 1982 wurde das Anti-Kriegs-Museum neu gegründet, geleitet wird es von Tommy Spree, einem Enkel von Ernst Friedrich. Es befindet sich heute in der ruhigen Brüsseler Straße im Wedding, im Haus Nr. 21. Tritt man ein, glaubt man sich eher in einem Wohnzimmer als in einem Museum wiederzufinden. Buchregale enthalten Werke der pazifistischen Literatur. Bilder und Texte zur gewalttätigen Geschichte der Menschheit hängen an den Wänden. Und ein Fernseher zeigt einen Film über die Geschichte des Museums. Ein Weggefährte von Ernst Friedrich gesteht da offenmütig, der Name Anti-Kriegs-Museum sei schon am Anfang etwas hochtrabend gewesen. Und natürlich kann ein kleines Museum von der Größe einer Familienwohnung unmöglich den Anspruch einlösen, den so ein hehrer Titel suggeriert. Aber gerade der Kontrast zwischen der gewaltigen Aufgabe und der Bescheidenheit der Mittel macht auch den Charme des Anti-Kriegs-Museums aus: Es symbolisiert in seiner Unvollkommenheit selbst den unermüdlichen, aber beinahe aussichtlosen Kampf des machtlosen Pazifismus gegen die übermächtige Gewalt.

In einem kleinen Nebenraum erzählen Tafeln vom Leben bedeutender Pazifistinnen und Pazifisten. Neben bekannten Persönlichkeiten wie Bertha von Suttner, Albert Einstein oder Gandhi lernt man hier auch weniger prominente Friedenskämpfer kennen. Eine schmale Treppe führt hinunter in einen originalgetreu erhaltenen, mit historischen Utensilien ausgestatteten Luftschutzkeller. Eine Karte an der Wand veranschaulicht, wie viel von Berlin übrig bliebe, schlüge im Stadtzentrum eine Atombombe ein. (Nichts.) Wieder oben angekommen, kann man hinüber in die angeschlossene Peace Gallery gehen. Noch bis zum 1. März 2015 läuft dort eine Ausstellung zum bekanntesten Buch von Ernst Friedrich mit dem Titel Krieg dem Kriege. Der viersprachige, dokumentarische Band erschien zuerst 1924 und wurde zum internationalen Erfolg. Kurt Tucholsky schrieb: “Die Photographien der Schlachtfelder, die Photographien der Kriegsverstümmelten gehören zu den fürchterlichsten Dokumenten, die mir jemals unter die Augen gekommen sind.” In unseren Tagen sind die abscheulichsten Gräuelbilder alltäglich geworden. Dennoch ist es immer noch fast unerträglich, manche Bilder in Ernst Friedrichs Buch zu betrachten. Geschickt nutzte er das Mittel der Kontrastierung, um nicht einfach nur das Elend, sondern die Infamie des Krieges darzustellen. Man sieht Soldaten in Heldenpose neben Soldaten in Totenstarre. Spazierende und feiernde Generäle und Könige neben verreckenden Soldaten. Sarkastische Bilderklärungen im Stil von Karl Kraus verstärken oft die entlarvende Wirkung. Das Buch ist heute so wertvoll wie vor hundert Jahren. Erfreulicherweise ist es immer noch erhältlich, im Mai 2015 soll eine weitere Neuausgabe mit einem Vorwort des Historikers Gerd Krumeich erscheinen. Vielleicht wäre es einmal eine schöne Aktion, Exemplare kostenlos an Besucher im neuen “Showroom” der Bundeswehr an der Friedrichstraße zu verteilen.

Der abstrakte, radikale Pazifismus, der – das christliche Gebot der Feindesliebe strikt befolgend – jede Gewalt und jeden Krieg ablehnt, ist gewiss eine moralisch respektable Erscheinung. Aber auch diese Haltung kann ins moralische Dilemma führen. Es gibt nämlich auch Kriege, in denen sich wirklich Recht und Unrecht gegenüberstehen. Wer in einem solchen Konflikt mit Verweis auf den eigenen Pazifismus neutral bleiben will, dient wohl weniger dem Frieden als der eigenen Selbstzufriedenheit. Der Pazifist Ernst Friedrich entschied sich übrigens anders: Im Zweiten Weltkrieg schloss er sich der französischen Résistance an, streifte eine Uniform über und kämpfte gegen die deutschen Besatzer.

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Das Anti-Kriegs-Museum befindet sich in Berlin-Wedding in der Brüsseler Straße 21 und ist täglich von 16-20 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Voraussichtlich im Mai 2015 erscheint: Ernst Friedrich: Krieg dem Kriege. Neu herausgegeben vom Anti-Kriegs-Museum Berlin. Mit einer Einführung von Gerd Krumeich. Christoph Links Verlag. 300 Seiten. 16,90 Euro.

Gehört der Islam zu Deutschland? Eine sprachkritische Überlegung

“Der Islam gehört zu Deutschland”, so meinen der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff und die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mehrere Politiker aus dem rechten Lager haben dieser Einschätzung widersprochen, zuletzt äußerte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich in einem Interview:

Ich teile diese Auffassung nicht. Muslime sind in Deutschland willkommen und können ihre Religion ausüben. Das bedeutet aber nicht, dass der Islam zu Sachsen gehört.

Die Versuchung ist groß, die ganze Angelegenheit als einen belanglosen Streit um Worte abzutun. Muslime sind willkommen, aber der Islam gehört nicht dazu? Hä? Verhindert hier wie so oft in der Mediendemokratie der Streit um Worte den Streit um die Sache? Doch auch Worte können Taten sein, wenn sie als öffentliche Äußerungen eine soziale Wirkung entfalten. Und hinter dem scheinbar haarspalterischen Streit um das Wörtchen “gehören” verbirgt sich tatsächlich ein handfester Gegensatz in der Beurteilung der Gesellschaft.

Niemand kann leugnen, dass in Deutschland heute Millionen Menschen leben, die sich zu einer der verschiedenen Formen des muslimischen Glaubens bekennen. Versteht man das Wort “gehören” in einem rein objektiven Sinn, dann gehört der Islam zweifelsohne zu Deutschland. Ein Streit um diese Frage setzt also voraus, dass das Wort “gehören” in einem normativen Sinn gebraucht wird. Macht man diese schlichte Unterscheidung nicht, dreht sich die Debatte ergebnislos im Kreis. Wer in wertendem Sinne sagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, der will damit ausdrücken: Auch wenn Muslime in Deutschland leben, soll ihre Religion möglichst keinen Einfluss auf die Gesellschaft als Ganze gewinnen, zumindest nicht in einem so großen Ausmaß wie etwa das Christentum. “Es darf nicht dazu kommen, dass in Deutschland eine islamische Partei entsteht”, sagte vor einer Weile Volker Kauder, der Fraktionschef einer christlichen Partei.

Wenn in solchen Sprechakten der Ausgrenzung von “Deutschland” die Rede ist, dann wiederum nicht bloß in beschreibender, sondern ebenfalls in wertender Weise. “Deutschland” ist hier kein geografischer Begriff, bezeichnet auch nicht nur die Summe aller Einwohner. Das Wort steht hier für das problematische Konzept einer deutschen “Leitkultur” oder “Identität”, also für die Annahme, es gäbe so etwas wie einen genuin deutschen Wesenskern. Tatsächlich gibt es aber nur eine Gemeinschaft, die durch eine Vielfalt von Ähnlichkeiten und Unterschieden gekennzeichnet ist. Die Deutschen sind untereinander nicht identisch und waren es auch nie. Schon vor dreihundert Jahren lebten in den deutschen Staaten französisch parlierender Hofadel, analphabetische Bauern und Landadlige, sächsische und fränkische und hanseatische Bürgersleute, die sich nur mit ihren Kleinstaaten identifizierten, protestantische Flüchtlinge aus Frankreich, in Ghettos gepferchte Juden und viele weitere Bevölkerungsgruppen, die sich kaum miteinander verständigen konnten. Heute hat ein bayrischer Landwirt mit einem Berliner Punk oder einem Hamburger Grafikdesigner gewiss nicht mehr gemeinsam als mit einem islamischen Gemüsehändler. Deutschland war nie etwas anderes als eine multikulturelle Gesellschaft, denn jedes zivilisierte Land besteht aus einer Vielzahl von Kulturen. Das Christentum ist nicht allen Deutschen gemeinsam, ebensowenig bestimmte Sitten und Gebräuche. Die deutsche Sprache wiederum gehört nicht den Deutschen allein, während gerade die Deutschnationalen oft große Probleme mit der Beherrschung dieser Sprache haben. Den Wahn einer rassischen Einheit wird wohl kein vernünftiger Mensch mehr heranziehen wollen, zumal es mit der Abstammung immer eine heikle Sache ist. Zeugungen vollziehen sich meistens im Dunkeln. Was eine Gesellschaft wirklich zusammenhält, ist nicht eine herbeifantasierte “Identität” des Volkes, übrigens auch nicht die so oft idealistisch beschworenen “Werte”, sondern: das Gesetz, das für alle gilt.

Wer behauptet: “Der Islam gehört nicht zu Deutschland!”, der fordert unausgesprochen: Meine Partikularkultur ist wertvoller als die Kultur der Muslime, meine Identität sollte Leitbild der ganzen Gesellschaft sein. “Nein, so war es nicht gemeint!”, mag nun mancher einwenden. “Ich verwende den Satz gar nicht wertend, sondern nur historisch! Der Islam hat in der Geschichte einen weit geringeren Einfluss auf Deutschland ausgeübt als das Christentum!” Das lässt sich nicht leugnen. Allerdings war auch das Christentum Europa einmal fremd, es musste den Sachsen sogar mit dem Schwert gepredigt werden! Und um 1850 sagte der – lange in Dresden beheimatete – Dichter Ludwig Tieck über die Juden:

Wie man die Emancipation der Juden fordern kann, ist mir unbegreiflich. Durch ihr Gesetz sind und bleiben sie mitten unter uns fremd; sie können sich nicht nationalisiren. Unmöglich kann man einem ganz fremden Volksstamme dieselben Rechte einräumen wie dem eigenen! Würde man es denn z.B. mit einer Negercolonie thun, wenn eine solche unter uns wäre? Was die Juden von moderner Bildung angenommen haben, ist nur äußerlich; und die meisten von ihnen, wenn sie aufrichtig sein wollten, würden bekennen müssen, daß sie sich für viel besser halten als die Christen. Ueberall drängen sie sich heute ein, überall führen sie das große Wort. Wenn das so weiter geht, werden wir am Ende nur noch eine geduldete Sekte sein.

Kommt uns diese deutsche Angst nicht irgendwie bekannt vor? Müssen wir Tiecks Befürchtungen auch “ernst nehmen”? Leider kann er einer Einladung in die Dresdner Landeszentrale für politische Bildung nicht mehr folgen.

Nicht einmal die abgeschwächte Behauptung, der Islam gehöre noch nicht zu Deutschland, stimmt mehr, da ja eingewanderte Muslime seit einigen Jahrzehnten offenkundig Einfluss auf die Gesellschaft ausüben. Es soll neuerdings sogar deutsche Konvertiten geben. Wer die falsche Behauptung “Der Islam gehört noch nicht zu Deutschland!” dennoch aufstellt, verrät schon dadurch, dass er den Satz eben nicht historisch, sondern wertend meint. Aber daraus, dass der Islam erst seit kurzer Zeit zu Deutschland gehört, lässt sich politisch rein gar nichts schließen. Denn die Verfassung ist kein Gewohnheitsrecht, das dem Angestammten Privilegien einräumt, sie beruht auf dem Gedanken der Gleichheit.

Jene “christlich-germanischen Esel” (Karl Marx), die ihre Weltanschauung der Gesellschaft aufdrängen wollen, sollten wenigstens ihre Haltung offen bekennen. Und nicht so feige sein, sie nur in sprachlicher Vollverschleierung öffentlich auftreten zu lassen.

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